Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 ZPO, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, Satz 2 FamFG, § 36 Abs. 3 GNotKG

• Wolters Kluwer

  Rechtmäßige Aufrechterhaltung einer Unterbringungsanordnung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßige Aufrechterhaltung einer Unterbringungsanordnung

• rechtsportal.de

  FamFG § 70 Abs. 3 S. 1 Nr. 3
  Rechtmäßige Aufrechterhaltung einer Unterbringungsanordnung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Beschlüsse in der Freiwilligen Gerichtsbarkeit - und die Entscheidungsgründe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 29.03.2012 - V ZB 3/12

  Erforderlichkeit der Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - V ZB 31/15

  Sie begründen einen Verfahrensmangel, der von Amts wegen zu berücksichtigen ist und die Aufhebung der Beschwerdeentscheidung nach sich zieht (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 3 mit zahlreichen Nachweisen).
• BGH, 12.10.2016 - V ZB 28/15

  Asylverfahren: Verletzung des Beschleunigungsgebots bei mangelnder …

  Auszug aus BGH, 08.12.2016 - V ZB 31/15

  Die Zurückverweisung gibt dem Beschwerdegericht Gelegenheit, sich mit der Rüge der Rechtsbeschwerde auseinanderzusetzen, dass das Beschleunigungsgebot verletzt sei, weil die beteiligte Behörde nach der Befragung des Betroffenen vom 8. Januar 2014 die Unterlagen erst am 15. Januar 2014 an die kamerunische Botschaft weitergeleitet habe (vgl. auch Senat, Beschluss vom 12. Oktober 2016 - V ZB 28/15, juris Rn. 5 f.).

• BGH, 16.03.2017 - V ZB 170/16

  Ausländerrecht: Vorliegen einer Freiheitsentziehungssache bei Aufenthalt des …

  Dem steht nicht entgegen, dass die Anordnung nach § 15 Abs. 6 AufenthG nach einer gewissen Dauer und wegen der damit verbundenen Eingriffsintensität einer Freiheitsentziehung gleichstehen kann (vgl. Senat…, Beschluss vom 30. Oktober 2013 - V ZB 90/13, juris Rn. 6, insoweit nicht abgedruckt in Asylmagazin 2014, 57;… Beschluss vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, NVwZ 2015, 840 Rn. 6;… Beschluss vom 12. Oktober 2016 - V ZB 28/15, InfAuslR 2017, 61 Rn. 5; Beschluss vom 8. Dezember 2016 - V ZB 31/15, juris Rn. 5; vgl. auch EGMR, NVwZ 1997, 1102 Tz. 43) und infolgedessen als Freiheitsentziehungssache i.S.v. § 415 Abs. 1 FamFG zu behandeln ist.